CETA, TTIP und die Folgen

Vortrag von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin mit anschließender Diskussion
Datum: Sonntag, den 5. Juli 2015
Ort:        Kulturzentrum Dieselstr. Esslingen

Schon lange versuchen die großen Industrieverbände beiderseits des Atlantiks, die Regeln für unser Leben nach ihrem Geschmack zu formen. Demokratie ist ihnen dabei nur allzu oft im Weg. Nun scheinen sie einen Weg gefunden zu haben, ihre Interessen dennoch durchzusetzen: CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA. Denn diese könnten als völkerrechtliche Verträge mehr Gewicht bekommen als Verfassungen und die Grundrechtecharta. Was bedeutet das für uns Bürgerinnen und Bürger? Werden Lobbyisten das Recht erhalten, an Gesetzen mitzuschreiben und demokratische Prozesse zu unterlaufen? Werden internationale Konzerne und die US-Regierung über das Zustandekommen von Gesetzen und Verordnungen in der EU mitentscheiden dürfen? Werden Gesetzesvorschläge, die den Interessen der Konzerne zuwiderlaufen, in der Schublade verschwinden, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren? Und welche Möglichkeiten gibt es noch, die Ratifizierung von CETA und TTIP zu verhindern?

Dazu referiert Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a. D.

Eine Veranstaltung der AG Politische Matinée in Kooperation mit Kulturzentrum Dieselstraße Esslinge und ESIG – Esslinger Initiative für Gemeinsinn e. V.

Eintritt frei, Spende erbeten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.