Politische Matinée: EU-Armee: Verteidigungs- oder Rüstungsunion?


Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner, IMI, Tübingen

Datum: Sonntag, den 12.Mai 2019, 10:30 Uhr bis 12:30 Uhr
Ort: Kulturzentrum Dieselstrasse, Dieselstr. 26 Esslingen

Die in jüngster Zeit immer lautstärker erhobene Forderung nach einer EU-Armee und einer Verteidigungsunion soll vor allem über die im Dezember 2017 aktivierte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz PESCO– realisiert werden.

Während der Schritt als ein Meilenstein auf dem Weg in Richtung einer „Europäischen Verteidigungsunion“ begrüßt wurde, arbeitet der Vortrag heraus, dass PESCO darauf abzielt, die EU-Militärpolitik unter deutsch-französischer Führung auf komplett neue Grundlagen zu stellen und in Richtung einer EU-Rüstungsunion  zu schieben: Das bisher auf dem Konsensprinzip basierende Verfahren wird teilweise ausgehebelt und in wichtigen Bereichen durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt. Gleichzeitig werden die Mitgliedsstaaten in eine Art Rüstungskorsett gepresst, das ihnen wenig andere Optionen geben soll, als ihre militärischen Kapazitäten aufzustocken und deutlich mehr Gelder in die jeweiligen Rüstungshaushalte zu leiten.

Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Er ist Autor zahlreicher Fachartikel zu diversen Fragen der europäischen Militärpolitik. Letzte Buchveröffentlichung: „Die Militarisierung der EU. Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht“ (BEBUG-Verlag Berlin, 2018)

Eine Veranstaltung von AG Politische Matinee in Kooperation mit Kulturzentrum Dieselstraße, Interkulturelles Forum Esslingen e.V. (adg) und DIE LINKE Esslingen.

Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten

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